Mit der Antwort von Innenminister Léon Gloden auf eine parlamentarische Anfrage dürfte der Fall Pim Knaff einstweilen vom Tisch sein, auch wenn er noch lange nachhallen wird. Nicht nur, aber vor allem in Esch.
Am Vorabend des Nationalfeiertags hielt Bürgermeister Christian Weis beim Empfang für das erbgroßherzogliche Paar noch eine bemerkenswerte Rede über die momentan schwierigen Zeiten. Es gehe nun darum, Populisten und Rechtsextreme in die Schranken zu weisen. Vor wenigen Monaten forderte Premier Luc Frieden öffentlichkeitswirksam von seinen Ministern exemplarisches Verhalten. In Anbetracht der Argumentation der CSV in der Causa Pim Knaff ist beides in die Kategorie Sonntagsreden einzuordnen.
Vereinfacht kann man die Rechtfertigung von CSV und DP, Knaff die Entscheidung eines eventuellen Rücktritts selbst zu überlassen, so zusammenfassen: Ein Mandatsträger darf sich im Privatleben alles erlauben, weil seine eventuellen Verfehlungen nichts mit seinem politischen Mandat zu tun haben. Nur das Gericht habe das Recht, einer Person das aktive und passive Wahlrecht zu entziehen. Fakt ist aber, dass so etwas in der Praxis lediglich bei schweren Straftaten von der Kriminalkammer ausgesprochen wird, und nicht von einem Strafgericht.
Dass man bei der DP keine Konsequenzen aus Affären zieht, ist nicht neu. Bei den Grünen sieht das anders aus. Roberto Traversini und Carole Dieschbourg traten im Zuge der „Gaardenhaischen“-Affäre zurück. Die CSV hatte ihren Mann fürs Grobe, den Käerjenger Bürgermeister Michel Wolter, von der Leine gelassen und so den Druck erhöht. Die „Gaardenhaischen“-Affäre wurde übrigens vergangene Woche ohne strafrechtliche Folgen von der Justiz ad acta gelegt. Ganz im Gegensatz zum Fall Pim Knaff. Der schleuste 110.000 Euro an der Steuer vorbei, was nichts anderes als Betrug an der Allgemeinheit ist. Jener Allgemeinheit, über deren Steuergelder er als Schöffe mit verfügt.
Der Anstand hätte es also geboten, zurückzutreten. Meinen auch die Grünen. Aber genau wie die CSV stehlen sie sich mit fadenscheinigen Argumenten aus der Verantwortung: Sie finden zwar schlimm, was Knaff getan hat, aber letztendlich müssten er und seine Partei über Konsequenzen entscheiden. Genau wie die CSV haben die Grünen es damit verpasst, Rückgrat zu beweisen. Sie hätten sehr wohl auf einen Rücktritt pochen können, ohne dass die Koalition geplatzt wäre. Warum taten sie es nicht?
„Wenn der Schnee geschmolzen ist, siehst du, wo die Kacke liegt“, sagte einst der deutsche Fußball-Manager Rudi Assauer. Dazu passt, dass die LSAP-Opposition seit Monaten keine Antworten des Schöffenrats zu finanziellen Details diverser Gemeinde-Aktivitäten bekommt. Eine Verbindung zum Nicht-Rücktritt von Pim Knaff zu ziehen, ist wahrscheinlich (und hoffentlich) zu weit hergeholt, doch an solche Mutmaßungen muss sich die Mehrheit im Escher Schöffenrat in Zukunft wohl gewöhnen, genau wie Knaff an die Gerüchteküche. Sie haben es sich selbst zuzuschreiben. Wer Anstand und Moral über Bord wirft, der braucht sich über so etwas nicht zu wundern.
Fazit: Die Affäre Knaff hat der Glaubwürdigkeit der Stadt Esch genauso massiv geschadet wie der Glaubwürdigkeit der Politik im Allgemeinen. Wozu das führen kann, hat Bürgermeister Weis in seiner Nationalfeiertagsrede eindrucksvoll beschrieben.
nicht locker lassen! Steter Tropfen höhlt den Stein.
Vetternwirtschaft eben. Man kennt sich und das tumbe Wahlvolk hat den Mund zu halten bis zu den nächsten Wahlen. Und" Ein Mandatsträger darf sich im Privatleben alles erlauben, weil seine eventuellen Verfehlungen nichts mit seinem politischen Mandat zu tun haben." Falsch. Ein Spitzenpolitiker hat kein Privatleben mehr denn auch nach Feierabend muss er tugendhaft sein,damit ihm der Ruhm folgt,wie ein Schatten. Wieviel Ruhm Knaff,Weis und Mehovic jetzt wohl noch zusteht?