InterviewLuc Frieden über seine Gründe für Christophe Hansen und sein Gespräch mit Ursula von der Leyen

Tageblatt: Sie haben sich heute bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Christophe Hansen als Luxemburgs nächstem EU-Kommissar ausgesprochen. Warum Christophe Hansen, was hat den Ausschlag gegeben?

Luc Frieden: Wir sprachen über Erfahrung und Kompetenz. Und fanden, dass das Profil von Christophe Hansen, das wir bereits in den Koalitionsverhandlungen im November diskutiert hatten, ein ideales Profil wäre für die neue Kommission. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung im Europaparlament, aber auch aufgrund seines guten Ergebnisses bei den Europawahlen, seines jungen Alters, er ist 42, und seiner Ausbildung – es ist ein Profil, das sehr gut in diese Kommission hineinpassen würde. Deshalb haben wir diesen Regierungsbeschluss jetzt noch einmal bestätigt und diesen der Kommission in dem Gespräch mit Frau von der Leyen mitgeteilt.

Ursula von der Leyen hatte sich gewünscht, dass die EU-Staaten eine Doppelkandidatur einreichen, also einen Mann und eine Frau vorschlagen. Luxemburg entsendet aber nur einen Mann. Haben Sie über eine Doppelkandidatur nachgedacht?

Wir haben darüber nachgedacht und ich habe mit Ursula von der Leyen über verschiedene Profile von Männern und Frauen gesprochen. Fakt ist aber, dass bis jetzt kein einziges Land zwei Kandidaten mitgeteilt hat. Das hat auch einen Grund. Es ist nicht angenehm für einen Kandidaten, der öffentlich genannt, dann aber nicht zurückbehalten wird. Zudem ist es nicht klar, nach welchen Kriterien die Kommissionspräsidentin sich für den einen oder anderen Kandidaten entscheiden würde. Und der jeweilige EU-Kommissar bleibt der Kandidat einer nationalen Regierung. Also haben wir es so gemacht wie die anderen 20 Regierungen, die sich bis jetzt gemeldet und auch nur jeweils einen Kandidaten genannt haben.

Lange Zeit wurde in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, ob der scheidende luxemburgische Kommissar und LSAP-Politiker Nicolas Schmit nicht erneut EU-Kommissar werden sollte. War das in dem Gespräch mit Ursula von der Leyen ein Thema?

Unser Vorschlag ist ein Vorschlag der luxemburgischen Regierung, und da sich nach den Europawahlen die Frage nach dem EU-Kommissionspräsidenten nicht mehr gestellt hat, war das kein größeres Thema mehr. Selbstverständlich wurde das in den vergangenen Wochen immer wieder besprochen. Aber die Sozialisten haben vorgeschlagen, den ehemaligen portugiesischen Regierungschef António Costa zum Ratspräsidenten zu machen. Luxemburgs Regierung und ich selbst haben die Kandidatur von Herrn Costa unterstützt, weil es wichtig ist, dass die einzelnen Parteien in den Gremien vertreten sind. Das haben wir getan. Und deshalb war das andere Thema heute für uns kein aktuelles Thema mehr.

Wurde bereits über mögliche Ressorts für Christophe Hansen gesprochen?

Wir haben uns ein generelles Bild von der Kommission und den Portfolios gemacht. Aber es ist sicherlich zu früh, dazu etwas zu sagen. Ursula von der Leyen hat noch nicht alle Kandidaturen vorliegen, ein halbes Dutzend fehlt noch. Die EU-Kommissionspräsidentin schaut sich diese Profile jetzt an. Diese müssen auf die einzelnen Portfolios passen. Anfang September wird sie dann auf uns zurückkommen, um das präziser zu formulieren.

Wie kann man sich das vorstellen? Ursula von der Leyen wird Sie kontaktieren und Ihnen mitteilen, welches Ressort Luxemburg zugeteilt bekommen hat?

Genau. Wir haben ein bisschen über Portfolios gesprochen. Eben darüber, wo man eine Person einsetzen kann, wo das Profil eines Kandidaten wie Christophe Hansen hinpasst. Aber wie gesagt, Ursula von der Leyen muss sich auch alle anderen Kandidaten anschauen. Und dann muss das alles zusammenpassen. Wenn das der Fall ist, wird Ursula von der Leyen uns einen Vorschlag machen und diesen den anderen Regierungschefs vorstellen.

Christophe Hansen hat viele Erfahrungen gesammelt in Politikfeldern wie Handel, Landwirtschaft und Umwelt. Das sind alles sehr gewichtige Portfolios. Würden Ihnen diese Ressorts gefallen für einen luxemburgischen Kommissar?

Zu den Portfolios will ich heute nichts Weiteres sagen. Ich will Frau von der Leyen wirklich nicht öffentlich in ihre Arbeit hineinreden. 27 Kommissare auf den richtigen Posten zu bringen, ist auch so schon sehr schwierig. Was ich aber präzisieren möchte: Diese Entscheidung ist eine Entscheidung der Regierung, die ich heute Morgen noch einmal mit Vizepremier Xavier Bettel abgesprochen habe. Es ist eine Entscheidung für Christophe Hansen und keine Entscheidung gegen irgendjemand anderen. Luxemburg hat eine Reihe Leute, die diese Funktion ausüben könnten, aber wir fanden, dass Christophe Hansen die richtige Person und dazu konform zum Koalitionsabkommen vom vergangenen November ist.

Zahlreiche Länder haben ihre Entscheidung schon länger mitgeteilt. Sie sind sehr überzeugt von Christophe Hansen. Warum haben Sie diese Entscheidung nicht früher bekannt gegeben?

Weil ich noch ein Gespräch mit Ursula von der Leyen führen wollte. Dieses Gespräch sollte nach ihrem Urlaub stattfinden und das war nun einmal jetzt. Eine ganze Reihe Regierungschefs haben ihre Nominationen gemacht, ohne mit Ursula von der Leyen zu sprechen. Die Frist läuft bis zum 30. August. Das Timing hat also gepasst. Und das Gespräch wollte ich führen, damit Luxemburg ein Profil schickt, das auch Sinn macht.