Luxemburg-StadtNathalie Oberweis tritt im September aus dem Gemeinderat zurück

Die Linken-Politikerin Nathalie Oberweis wird im September ihr Mandat im Gemeinderat von Luxemburg-Stadt abgeben. „Es ist ein punktueller Rücktritt“, sagt Oberweis dem Tageblatt. Sie wolle sich aber ab Herbst auf ihre neue Tätigkeit im „Lycée Ermesinde“ konzentrieren.

Als Mutter mit Kindern sei es in der Politik nicht einfach, darauf habe sie auch immer wieder hingewiesen. Ihre neue Arbeitsstelle werde viel Zeit beanspruchen. „Es ist schwer, alles unter einen Hut zu bringen“, sagt Oberweis.

Ein Rücktritt aus der Politik sei der Schritt aber keineswegs. „Ich werde weiterhin engagiert bleiben“, sagt Oberweis. Sie werde sich weiterhin Aktionen von „déi Lénk“ anschließen. Vor allem, was Themen anbelangt, die ihr am Herzen liegen, wie der Frieden in Nahost. Auch könne sie nicht ausschließen, bei den nächsten Gemeindewahlen wieder anzutreten.

Abgeordneter David Wagner  („déi Lénk“) werde ihre Nachfolge antreten. Er landete bei den vergangenen Kommunalwahlen auf dem zweiten Platz auf der Liste der Partei. „Er macht das gerne und gut“, sagt Oberweis. Ihr Rücktritt würde kein Verlust darstellen.

Für Wagner kam die Ankündigung durchaus überraschend: „Ich dachte, wir würden wie abgemacht nach drei Jahren rotieren“, sagt er dem Tageblatt. Wagner kann Oberweis’ Entscheidung aber nachvollziehen: „Es kommt sicherlich viel zusammen, wenn man etwas ganz Neues anfängt“.

Das Problem komme auch daher, dass die Funktion als Gemeinderätin eine zusätzliche Erwerbstätigkeit nötig mache – und der „congé politique“ dann nur bei fünf Stunden liege. Angestellte seien dann natürlich auch nicht so flexibel. „Als Abgeordneter hat man es da leichter“, sagt Wagner.

„Déi Lénk“ üben bei ihren Mandaten das Rotationsprinzip aus. Das bedeutet, dass ab der Hälfte der Mandatszeit eine andere Person übernimmt. Das sollte auch im städtischen Gemeinderat der Fall sein. „Wir haben entschieden, dass mit diesem Wechsel die Rotation ausgeführt wurde“, sagt Wagner dazu. Er wird für die nächsten fünf Jahre Gemeinderat bleiben.

„Das kann auch von Vorteil sein“, sagt Wagner. Denn man brauche immer eine gewisse Zeit, um sich wieder in die Themen einzuarbeiten. Trotzdem dürfte das für den Abgeordneten kein Problem darstellen: Er saß bereits 2011 und 2017 jeweils für eine halbe Legislaturperiode im Gemeinderat.

„Déi Lénk“ sehen sich auch ohne Nathalie Oberweis gut aufgestellt. „Es gibt viele, die nachkommen“, sagt Wagner. Man baue bewusst neue Leute auf, indem man sie „nach vorne“ schicke. So geschehen bei den vergangenen Europawahlen: Die Partei hatte mit einem Altersdurchschnitt von 30 Jahren die jüngste Liste aller Parteien.