Kasachstan„Tektonische Verschiebungen“: Putin und Xi vertiefen anti-westliches Bündnis beim Gipfel

Kasachstan / „Tektonische Verschiebungen“: Putin und Xi vertiefen anti-westliches Bündnis beim Gipfel
Posieren fürs Gruppenfoto in Astana  Foto: AFP/Pool/Gavriil Grigorov

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Xi und Putin haben sich in Kasachstan beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit erneut als Gegengewicht zum Westen positioniert. Auch Belarus ist jetzt festes Mitglied in dem Bündnis.

Beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Kasachstan haben der chinesische Präsident Xi Jinping und sein russischer Kollege Wladimir Putin ihr Bündnis als Gegengewicht zur westlichen Welt bekräftigt. Xi rief die Teilnehmer zum Abschluss des Treffens in Astana am Donnerstag dazu auf, sich „gegen Einmischung von außen zu wehren“. Putin betonte, „neue Zentren“ politischer und wirtschaftlicher Macht seien auf dem Vormarsch.

Xi forderte die Mitgliedstaaten auf, sich gegenseitig zu „unterstützen, uns um die Belange des anderen zu kümmern (…) und die Zukunft und das Schicksal unserer Länder sowie den Frieden und die Entwicklung in der Region fest in die eigenen Hände zu nehmen“. Es sei von „entscheidender Bedeutung“, dass die SCO „auf der richtigen Seite der Geschichte“ stehe.

Putin sagte, die „multipolare Welt“ sei nunmehr „Realität“. Zudem begrüßte er die Aufnahme des russischen Verbündeten Belarus in die Gruppe. Die von Moskau und Peking geführte Staatengruppe hatte Belarus’ Beitritt zuvor im Onlinedienst Telegram bekannt gegeben. Minsks Aufnahme war im vergangenen Jahr bei einem von Indien organisierten virtuellen Gipfel der Organisation beschlossen worden.

Zur SCO zählten bislang neun Staaten, die etwa die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren. Zu den ständigen Mitgliedern gehören der diesjährige Gastgeber Kasachstan, Indien, China, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, der Iran und nun auch Belarus. Dazu kommen 14 sogenannte Dialogpartner, wie das NATO-Mitglied Türkei und mehrere Golfstaaten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nahm auch an dem Gipfel in Kasachstan teil. Die SCO war 2001 gegründet worden, gewann aber erst in den vergangenen Jahren an Bedeutung.

Kein Wort zur Ukraine, keines zu Taiwan

In einer gemeinsamen Erklärung, die der Kreml veröffentlichte, verwies die Gruppe auf die „tektonischen Verschiebungen in der globalen Politik“ und forderte eine größere Rolle der SCO in Belangen der globalen und regionalen Sicherheit.

„Die Gewaltanwendung nimmt zu, die Normen des Völkerrechts werden systematisch verletzt, geopolitische Konfrontationen und Konflikte nehmen zu, und die Risiken für die Stabilität in der Welt und in der SCO-Region nehmen zu“, heißt es in der Erklärung. Die russische Invasion der Ukraine oder Chinas Konflikt mit Taiwan wurden in dem Dokument nicht erwähnt. Die Gruppe habe „gegenseitigen Respekt für Souveränität, Unabhängigkeit und die territoriale Integrität von Staaten“, heißt es darin lediglich.

In der Abschlusserklärung kritisierte der Block zudem den „einseitigen und uneingeschränkten Aufbau“ von Raketenabwehrsystemen durch ungenannte Länder und regionale Allianzen – ein gemeinsamer Vorwurf Moskaus und Pekings an die Vereinigten Staaten. 

fraulein smilla
5. Juli 2024 - 8.44

Zu Zeiten eines Henry Kissinger ,versuchte man wenn man es mit zwei oder mehr Gegener zu tun hatte alles um die gegeneinander auszuspielen . Dank unser grossen Geo Strategen heute mit ihrem binaeren Weltbild ,treibt man sie sich regelrecht in die Arme .

Luxmann
4. Juli 2024 - 20.28

Dagegen sieht der G7 mit dem greis joe an der spitze wie eine lachnummer aus.