Trotz des jüngsten Rückschlags hält Ursula von der Leyen ihren Kampf gegen eine Männerdominanz in der EU-Kommission nicht für gescheitert. Wenn sie die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nicht schriftlich gebeten hätte, sowohl einen Mann als auch eine Frau für die Kommissarposten vorzuschlagen, wären lediglich vier Frauen und 21 Männer nominiert worden, sagte die Präsidentin der mächtigen Brüsseler Behörde in einer Pressekonferenz in Brüssel. Sie selbst und die designierte Außenbeauftragte Kaja Kallas mitgezählt, komme man nun immerhin auf eine zweistellige Zahl an Frauen.
Zuvor war bekanntgeworden, dass zahlreiche Staats- und Regierungschefs von der Leyens Bitte zur Nominierung von einer Frau und einem Mann nicht gefolgt sind. Ausgenommen von dieser Bitte waren eigentlich nur diejenigen Regierungen, die einen derzeit amtierenden Kommissar erneut nominieren. Luxemburg hätte demnach neben Christophe Hansen (CSV) noch eine Kandidatin vorschlagen sollen, da sich die Frieden-Regierung gegen den bisherigen Kommissar Nicolas Schmit (LSAP) entschied. Einen öffentlichen Vorschlag für einen Mann und eine Frau machte allerdings lediglich Bulgarien. Sieben EU-Staaten nominierten nur eine Frau.
Kritik am Nominierungsverhalten übte von der Leyen trotzdem nicht. Stattdessen betonte sie, dass Kompetenz für sie das „erste Kriterium“ bei der Auswahl der Kommissionsmitglieder sei. „Wir leben in schwierigen Zeiten. Wir tragen die große Verantwortung, die Europäische Union durch unruhige Gewässer zu führen“, sagte sie.
Druck durch Aufgabenbereiche?
Die Kommission brauche daher Kompetenz, was bedeute, dass die Nominierten etwa Erfahrung in Regierungsämtern oder ranghohen Positionen im diplomatischen Dienst oder der EU mitbringen sollten. Das zweite Kriterium sei Ausgewogenheit, geografisch, politisch, aber auch was die Geschlechter angehe.
Die Auswahl von Kommissarinnen und Kommissaren für die neue EU-Kommission ist der letzte große Schritt zur Neubesetzung von politischen Spitzenpositionen nach der Europawahl im Juni. Von der Leyen war bereits kurz danach von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der mächtigen Behörde nominiert und vom Europaparlament gewählt worden. Nach dem Nominierungsprozess für die Kommissare muss sie diesen nun Aufgabenbereiche zuordnen. Erstmals soll es beispielsweise Kommissare für Themen wie Verteidigung und Wohnen geben.
Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können