EuropawahlenWieder wurden Briefwahl-Stimmzettel teils nicht gezählt – Innenministerium erklärt

88.102 Personen haben zur Europawahl 2024 die Briefwahl anfragt. Deutlich mehr als in den vorigen Europawahlen – was einen Trend bestätigt, der sich auch schon bei den Lokal- und Nationalwahlen beobachten ließ. Doch am Ende fanden nur 84.214 Stimmzettel wieder per Post den Weg zurück in die Wahlbüros. Deswegen will der Grünen-Abgeordnete Metis Sehovic von Innenminister Léon Gloden (CSV) wissen, wie es „nach jahrelangen Erfahrungen mit der Briefwahl“ noch immer zu Pannen kommen kann und wie die Regierung dies bei den nächsten Wahlen verbessern will. Denn das Phänomen ist alles andere als neu.

Gloden spricht in seiner Antwort verschiedene potenzielle Fehlerquellen bei der Briefwahl an. Zunächst könnte es vorkommen, dass das Einschreiben der Behörden den Adressaten nicht erreicht, entweder weil die angegebene Adresse nicht stimmt oder nicht präzise genug gewesen sei. Weiterhin hätten manche Wähler, im Falle einer Abwesenheit bei einer versuchten Zustellung, das Einschreiben nicht in dem nachfolgenden gesetzten Zeitrahmen bei der Post abgeholt. 

Sei das Einschreiben mit den Dokumenten für die Briefwahl aber entgegengenommen worden, liege es in der Verantwortung des Wählers, diese rechtzeitig wieder ausgefüllt zurückzuschicken. „Es kommt immer wieder vor, dass Wahlzettel zu spät im Wahlbüro eintreffen“, geht aus der Antwort Glodens hervor. 

Der Innenminister schreibt weiter, dass verschiedene ausländische Postbüros keine Anleitungen für die Briefwahl bekommen haben oder diese ignoriert hätten. Sowohl die Post Luxemburg als auch Luxemburger Vertretungen im Ausland hätten versucht, dem entgegenzuwirken. Die Post habe zusätzlich einen Aufruf an die „Union postale universelle“ gemacht. 

National seien die Schöffenräte für das Verschicken der Briefwahlzettel verantwortlich. „Bei der Anzahl von Briefen, die verschickt werden müssen, sei es möglich, dass es beim Einpacken zu Fehlern kommt“, schreibt der Minister. In sechs Gemeinden hätten einzelne Informationsdokumente gefehlt. Das Innenministerium habe die Gemeinde danach aufgerufen, diese nachzureichen. (Das Tageblatt berichtete.)

Die zweite Frage umschifft Gloden. Er informiert in seiner Antwort über alle Schritte, die vorgenommen wurden, um die Wähler bei der Europawahl über die Briefwahl und ihren Ablauf zu informieren – Broschüren in leichter Sprache, beigelegte Anleitungen, ein in den Tageszeitungen publizierter Avis. Er verliert aber kein Wort über künftige Schritte, um Probleme bei der Briefwahl zu umgehen.